Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungs- und Anzeigeverfahren

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Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungs- und Anzeigeverfahren


Das Umweltministerium hat am 24.05.2018 einen neuen Leitfaden für die Durchführung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs- und Anzeigeverfahren veröffentlicht.

Die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs- und Anzeigeverfahren sind durch eine Vielzahl an Rechtsänderungen anspruchsvoller geworden. Im neuen Leitfaden wird darstellt, wie immissionsschutzrechtliche Verfahren effizient und rechtssicher abgeschlossen werden können. Er richtet sich an die Immissionsschutzbehörden im Land und an Unternehmen, die dem Bundes-Immissionsschutzgesetz unterliegende Anlagen betreiben und errichten wollen. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz regelt den Schutz von Menschen und der Umwelt vor schädlichen Immissionen, die beim Betrieb von Anlagen entstehen können. Hierzu gehören insbesondere Lärm, Luftverunreinigungen und Erschütterungen.

Der Leitfaden wurde von Praktikern aus der Verwaltung erarbeitet. Zahlreiche Tipps, Hinweise, Abbildungen und Checklisten sollen zum besseren Verständnis der zu beachtenden Verfahrensregeln beitragen.

Den Leitfaden sowie die Formblätter für die Antragsstellung bzw. Anzeige hat das Umweltministerium Baden-Württemberg im Internet veröffentlicht unter

Leitfaden - Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz


Druckversion des Leitfadens (für Büro-Drucker, DIN A4 Einzelseiten - ohne Beschnitt, hohe Auflösung, keine digitalen Verweise) - Stand 05/2018


 
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