Produktsicherheit

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Produktsicherheit


Die EU-Kommission erließ in den letzten Jahren eine Vielzahl von Vorschriften, in der Regel EU-Richtlinien oder EU-Verordnungen, die bezüglich Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bereits am Produkt ansetzen. Die Mitgliedstaaten der EU müssen sicherstellen, dass die EU-Vorschriften national ohne Verschärfung oder Abstriche umgesetzt werden, um den gleichen Sicherheitsstandard und damit auch gleiche Wettbewerbsbedingungen innerhalb der EU zu gewährleisten.

Rund 15 Produktarten sind CE-kennzeichnungspflichtig. Für sie muss der Hersteller oder Importeur mit dem CE-Zeichen erklären, dass sein Produkt konform mit den betreffenden EU-Richtlinien ist. Behördliche Zulassungen benötigt er aber in der Regel nicht. Stattdessen setzt die EU auf die Eigenverantwortung der Hersteller, der Importeure und der Händler. Daraus erwächst nicht selten Unkenntnis, Unsicherheit und die Versuchung des Missbrauchs. Die EU verlangt deshalb von den Mitgliedstaaten eine funktionierende behördliche Marktüberwachung.

Für die Überwachung von Maschinen, elektrischen Geräten, Spielzeugen und vielen anderen „Non-Food-Produkten“ für den Verbraucher und die Industrie ist die Abteilung 11 im Regierungspräsidium Tübingen zuständig. Den rechtlichen Rahmen liefern das Produktsicherheitsgesetz mit 11 CE-Verordnungen, das Gesetz über energieverbrauchsrelevante Produkte, das Elektro- und Elektronikgerätegesetz und die 28. und 32. BImSchV.

Auf der Homepage der Europäischen Kommission können Sie ein Produkt anzeigen, das ihrer Meinung nach gefährlich ist oder Umweltschutzbestimmungen nicht einhält.

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