Chemikaliensicherheit

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Chemikaliensicherheit


Die vielen chemischen Stoffe und Gemische, die im gewerblichen und privaten Bereich verwendet werden und negative Auswirkungen haben können, erfordern gesetzliche Regelungen zum Schutz des Menschen und der Umwelt.

Das nationale Chemikalienrecht wird zunehmend von Europarecht bestimmt. Die im Jahr 2007 in Kraft getretene „REACH-Verordnung“ (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals, zu deutsch „Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien“) der Europäischen Gemeinschaft gilt als das ambitionierteste chemikalienrechtliche Regelwerk weltweit. Vorrangiges Ziel ist es, Daten über gefährliche Eigenschaften chemischer Stoffe zu ermitteln, deren Gefahrenpotenzial zu beurteilen und die entsprechenden Maßnahmen zum Schutz der Menschen und der Umwelt zu treffen.

Ergänzt wird dieses umfangreiche Regelwerk durch die sogenannte „CLP-Verordnung“ (Classification, Labelling and Packaging) zur „Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung“ von Stoffen und Gemischen, der europäischen Umsetzung des internationalen GHS-Systems (Globally Harmonised System) der Vereinten Nationen.

Die Abteilung 11 des Regierungspräsidiums Tübingen überwacht Hersteller, Importeure, gewerbliche Anwender und Händler von Stoffen, Gemischen und Erzeugnissen hinsichtlich dieser chemikalienrechtlichen Produktanforderungen.

Darüber hinaus sind sie auch zuständig für die Ein- und Ausfuhr von Chemikalien gemeinsam mit den Zollstellen sowie weitere Vorschriften aus dem chemikalienrechtlichen Bereich (POP-Verordnung für persistente organische Stoffe wie z.B. Dioxine, Furane, PCB, der Quecksilberverordnung und der Stoffverbote nach Elektro- und Elektronikgeräte-Gesetz bzw. RoHS-Richtlinie).

Die Regierungspräsidien sind auch für die Anerkennung von Betrieben und Lehrgängen nach § 5 und § 6 der Chemikalien-Klimaschutz-Verordnung und der Chemikalien-Ozonschicht-Verordnung zuständig.

Die Abnahme von Prüfungen nach § 5 Chemikalienverbotsverordnung , die Anerkennung von Sachkundelehrgängen für ASI-Arbeiten mit Asbest (Abbruch-, Sanierung- und Instandhaltung) sowie die diesbezügliche Abnahme von Prüfungen gehören ebenfalls zu ihrem Aufgabenbereich.


 
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